28.12.2014

Russland liefert Kohle ohne Vorkasse

Nachdem die neuen westlichen "Partner" sich weigerten der Ukraine für ihre Stromversorgung überlebenswichtige Kohle gegen Kredite zu liefern, ist der "Feind" Russland bereit, diese ohne Vorkasse zu liefern. Russland will der Ukraine große Mengen Kohle zur Stromversorgung liefern, um der Bevölkerung während des Winters zu helfen. Als Geste des guten Willens von Präsident Wladimir Putin würden keine Vorauszahlungen verlangt, sagte ein Sprecher des Präsidialamts am Samstag der Nachrichtenagentur Tass. Der stellvertretende Ministerpräsident Dmitri Kosak sagte dem Sender Rossija 24, Russland sei bereit, monatlich bis zu einer Million Tonnen Kohle und neun Milliarden Kilowattstunden Strom in die Ukraine zu liefern. Kosak zufolge hatte die Führung in Kiew darum gebeten. Man sei bereit, darüber hinaus weitere 500.000 Tonnen pro Monat zu liefern, sobald eine weitere Vereinbarung getroffen worden sei.

Erneut technische Probleme im AKW Saporoschje

Wie das Kraftwerk Saporoschje im Südosten des Landes auf seiner Website mitteilte, wurde der sechste Reaktorblock am Sonntagmorgen „vom internen Schutzmechanismus des Generators“ vom Netz genommen.

Eine erhöhte Strahlung sei nicht gemessen worden, die anderen fünf Reaktoren funktionierten normal. Die genauen Hintergründe wurden noch nicht bekannt gegeben.

26.12.2014

Heute Keine Friedensgespräche in Minsk

Die für heute geplanten Friedensgespräche für die Ukraine in Minsk sind gescheitert. Das weißrussische Außenministerium teilte mit, die Verhandlungen seien abgesagt worden. Es werde keine Gespräche an diesem Tag in Weißrussland geben, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Dmitri Mirontschik, am Freitag. Der Separatistenvertreter Denis Puschilin teilte der Agentur Interfax mit, dass die Aufständischen mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die neue Zusammenkunft vorbereitet hätten. Allerdings habe die ukrainische Seite nicht reagiert. Geeinigt hatten sich die Konfliktparteien allerdings auf den Austausch aller Gefangenen. Die Aufständischen und die ukrainische Seite teilten übereinstimmend mit, dass 225 Anhänger der Aufständischen und 150 Angehörige der Sicherheitskräfte freigelassen werden sollten. Der Austausch war nach Informationen aus Donezk noch am Freitag geplant.

Das ukrainische Bahnunternehmen Ukrzaliznytsia setzt den Personen- und Gütertransport zur von Russland annektierten Halbinsel Krim aus. Das erklärte das Unternehmen am Freitag.

24.12.2014

H.Kujat zur Aufhebung des blockfreien Statuses der Ukraine

Nachdem das ukrainische Parlament gestern den blockfreien Status der Ukraine aufgehoben haben, hält der frühere Militärausschussvorsitzende der Nato, General a. D. Harald Kujat,  eine Mitgliedschaft der Ukraine im atlantischen Verteidigungsbündnis für illusorisch. In einem Interview mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung”  sagte er,  dass die Größe und geostrategische Lage des Landes mit seiner Geschichte es nicht erlaubten, die Ukraine in das westliche Verteidigungsbündnis zu integrieren. Weder seien die innerstaatlichen Voraussetzungen in der Ukraine gegeben, noch wäre die Nato in der Lage, im Falle dieses Landes ihre aus einer Mitgliedschaft erwachsenen Beistands-verpflichtungen zu erfüllen. Auch die Mehrheit der Nato-Staaten lehnen einen Beitritt der Ukraine zu dem Militärbündnis ab. Da brauchen wir sicher nicht lange auf einen nächsten Ausspruch im Sinne von "F...the EU" von Seiten der Amerikaner warten. Nach Ansicht des frühere Bundesminister und Architekt der bundesdeutschen Ostpolitik, Egon Bahr, hatten die USA seit Beginn der Ukraine-Krise eine massive Schwächung Russlands zum Ziel. Dabei wurde die Ukraine benutzt und soll aus dem russischen Einflussgebiet herausgerissen und in den amerikanischen eingegliedert werden.

Baldige Wiederaufnahme der Kämpfe in der Ostukraine angekündigt

Nachdem in den letzten Tagen auf den Flughäfen der Ostukraine enorme Mengen an Waffen von den USA an das ukrainische Militär geliefert wurden, kündigte der Leiter des Pressedienstes des Generalstabes der Ukraine, Vladislav Seleznev, die Wiederaufnahme der Kämpfe in Kürze an. Nach verschiedenen Meldungen Einheimischer, sollen auch bereits Nato-Truppen zur Unterstützung der Kämpfe eingeflogen sein. Sie werden alle mit ukrainischen Pässen auf Grundlage der "zeitlich begrenzten Staatsbürgerschaft" versorgt. (Siehe DUZ, 5. Ukraine-Reise). Auf Grund der immer weiter zunehmenden Weigerung ukrainischer Männer der Einberufung Folge zu leisten, zieht das Kiewer Regime Pässe wehrfähiger Männer ein, damit sie nicht ins Ausland fliehen können.

20.12.2014

US-Präsident Barack Obama unterschreibt Gesetz „HR 5859“

Die Ermächtigung für den Präsidenten und die Behörden bedeutet neben den verschärften Sanktionen gegen Russland massive Aktivitäten auf dem Territorium der Ukraine.

Die USA streben eine Loslösung der Ukraine aus der Abhängigkeit von russischen Importen an. Herzstück des Gesetzes ist der detaillierte Plan einer weitgehenden Privatisierung der ukrainischen Energie-Wirtschaft. So sollen alle Bereiche wie Öl, Gas und Erneuerbare Energien privatisiert werden. Die Amerikaner wollen dazu ihren Einfluss bei der Weltbank und bei der Europäischen Entwicklungsbank gelten machen. Die Amerikaner können sich bei diesem Projekt auf eine ehemalige Mitarbeiterin des Außenministeriums verlassen. Die Investmentbankerin Natalie A. Jaresko ist seit wenigen Tagen Finanzministerin der Ukraine.

Weiter wollen die USA  ein von ihr finanziertes Mediennetzwerk „im Radio, Fernsehen und Internet“ aufbauen, mit dem auf Russisch Nachrichten in der Ukraine verbreitet werden. Dass es sich hierbei um pro-amerikanische Propaganda handelt ist offensichtlich.

Der zweite Teil des Gesetzes HR 5859 betrifft Militär-Exporte in die Ukraine. So sollen 350 Millionen Dollar aufgewendet werden, um „militärische Assistenz“ zu leisten. Das ukrainische Militär soll auf NATO-Standard gebracht werden. Diesem Ziel dient auch die in der vergangenen Woche eingeleitete Gesetzgebung in der Ukraine. Die Regierung von Arseni Jazenjuk hat in der vergangenen Woche ihren Haushalt noch einmal auf den Kopf gestellt – mit dem Ergebnis, dass Kürzungen beim Militär-Etat auf Kosten des Sozial-Etats revidiert wurden.

Woher nehmen sich die USA das Recht heraus, auf dem Territorium der souveränen, unabhängigen Ukraine aktiv zu werden? Nach dem Besetzen wichtiger Ministerposten mit ausländischen US-Marionetten ist dieses Gesetz der nächste Beweis der US-Okkupation der Ukraine, die vor einem Jahr eingeleitet wurde. Hiermit sind die USA eindeutig der feindlichen Kampfhandlungen gegen die Ukraine überführt! Die USA haben den Vertrag von 1994 eindeutig gebrochen, wonach sie die Unabhängigkeit und Souverenität der Ukraine zu garantieren versprachen.

In der Ukrainischen Bevölkerung regt sich Widerstand gegen die US-Okkupation, Skandierungen wie "Ami go home" nehmen deutlich zu.

16.12.2014

US-Senat beschließt Waffenlieferungen an die Ukraine

Der US-Senat hatte am Samstagabend einstimmig den "Ukraine Freedom Support Act" gebilligt. Das Gesetz macht den Weg frei für die Lieferung sogenannter tödlicher US-Militärausrüstung für den Kampf gegen die Aufständischen in der Ostukraine. Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat dies,sowie neue Strafmaßnahmen gegen Russland als "feindlichen Akt" gebrandmarkt.

Fassen wir also zusammen: Die vor dem Staatsbankrot stehende Ukraine bekommt Waffen gegen Kredite, nicht aber dringend benötigte Gelder für die Zivilbevölkerung. Die USA sind nun auch offizielle Kriegspartei in der Ukraine, gegen die sich jeder ukrainische Patriot zur Wehr setzen darf.

EU zeigt ihr wahres Gesicht

Die vor dem Staatsbankrot stehende Ukraine braucht dringend Gelder aus der EU, nachdem sie sich auf deren Bestreben von der Partnerschaft mit Rußland losgesagt hat. Die EU will allerdings erst weitere Hilfszahlungen leisten, wenn Kiew weitere Reformen zum Nachteil der Zivilbevölkerung durchsetzt. Lediglich die Organisation der bereits vor längerem vorgeschlagenen Geberkonferenz stellte EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn nach einem Treffen mit dem ukrainischen Regierungschef Arseni Jazenjuk in Aussicht. Wenn die Regierung in Kiew die Reformen vorantreibe, könne es sehr früh im nächsten Jahr einen Termin für die Konferenz geben, sagte Hahn am Montagabend in Brüssel. «Wir würden sicherlich gerne ein paar erste Ergebnisse sehen.» Jazenjuk bekräftigte, seine Regierung sei auf einem guten Weg. Sein Land benötige aber eigentlich sofort Hilfe.

Nach Ansicht des russischen Premiers ist an der entstandenen Lage in erster Linie der Westen schuld, der die Ukraine zu einer Abkehr von Russland gedrängt habe. Die EU führe ihre Politik im Stile des "Neokolonialismus"; so sei der Assoziationsvertrag Kiew aufdiktiert worden. Der Pakt fordere von der Ukraine große Handelseingeständnisse, ohne ihr im Gegenzug Geld und Perspektiven einzuräumen, klagte Medwedew.

Das DUZ hat diese Situation bereits im Januar vorhergesagt. Das Beispiel der Türkei zeigt doch, was ein Assoziierungsabkommen mit der EU bedeutet: Leere Versprechungen mit der Möglichkeit kostenlos Reformen zum eigenen Vorteil von der Regierung durchsetzen zu lassen. Erdogan scheint dieses Spiel anscheinand schon kappiert zu haben, äußerte er doch erst gestern auf Kritik der EU, der Türkei sei es "egal, ob die EU uns aufnimmt". Hoffentlich dauert diese Erkenntnis bei der Ukraine nicht auch 50 Jahre.

12.12.2014

Unruhen in der Ukraine nehmen zu

Wie das DUZ bereits vor Monaten voraussah, nehmen nun in der gesamten Ukraine Unruhen gegen das Kiewer Regime zu. In Charkiv, Odessa, Dnjeptopetrowsk und Zaporoshie haben sich bereits erfolgreich Partisanen-

verbände etabliert. Auch in Westukrainischen Städten nimmt der Unmut weiter zu. So kam es erst am 06.12 in Winnyzja zu einem Sturm auf das Rathaus und den Bürgermeister. In Ilinzjach kam es heute zu einem tumulthaften Auflauf aufgebrachter Bürger. Auch aus Chmelnitzkij, Ternopil und Stry sind uns größere Demonstrationen gemeldet worden. So bilden sich nun auch in der Westukraine Bürgerwehren nach Vorbild des Donbas. In Kiew formiert sich langsam der nächste Majdan, von dem wir bereits im Januar berichteten. 

Die Gründe dafür sind vielfältig. Kalte Wohnungen, Unterbrechungen der Stromversorgung, hohe Arbeitslosigkeit und mangelnde Lebensmittelversorgung

prägen zwar nun den Alltag in der Ukraine. Doch gehen die Forderungen der Demonstranten klar in eine andere Richtung: Sie haben erkannt, dass diese Regierung in keinster Weise besser ist, als die alten. Sie setzt nicht die Forderungen des Majdan um, sondern verkauft die Ukraine an die USA. Daher ist es nicht verwunderlich, dass diese Massenproteste seit der Ernennung dreier Ausländer aus den Reihen der internationalen Hochfinanz sprunghaft zunahmen, ist dies doch das nun offensichtlichste Zeichen der US-Okkupation.

10.12.2014

Bombenanschlag in Odessa

In der Nacht zum Mittwoch kam es gegen halb zwei zu einem Bombenanschlag im Herzen der Stadt Odessa. Die Explosion im Business Zentrum "Admiral" wurde vom ukrainischen Innenministerium als Terrorakt eingestuft. Sie beschädigte  den Eingang und die Fenster von einem Zimmer im Erdgeschoss das an eine öffentliche Organisation vermietet wird, welche die ukrainische Armee mit freiwilligen Spenden unterstützt.

Ausverkauf der Ukraine soll bald beginnen

Nachdem letzte Woche durch Präsidialerlass zwei Stunden vor der Wahl des Kabinetts dreien Ausländern aus dem internationalen Finanzsektor die ukrainische Staatsbürgerschaft erteilt wurde, damit diese ein Ministeramt bekleiden können, kündigte Ministerpräsident Arseni Jazenjuk am Dienstag an, alle staatlichen Unternehmen nach internationlen Richtlinien prüfen zu lassen und Anteile an den internationalen Märkten zu verkaufen.

Auch der ukrainische Staatskonzern Naftogaz müsse privatisiert werden, forderte der Vizechef der Präsidialbehörde, Dmytro Schymkiw. Ziel der Regierung sei es außerdem, das Haushaltsbudget um 25 Prozent zu kürzen, erläuterte er weiter. Aber schon eine Kürzung um zehn Prozent wäre nach seinen Worten „fantastisch“. Die Subventionen für Naftogaz würden „in den Himmel schießen“ und kosteten den Staat etwa zehnmal so viel wie die Armee, sagte Schymkiw. Deshalb müssten die Gaspreise sowohl für private als auch gewerbliche Abnehmer erhöht werden.

05.12.2014

Tumulte im Parlament wegen ausländischer Minister

Zero Hedge, ein Finanzblog, beschreibt, dass die Ukraine auf dem Weg ist, der „neueste US-Staat“ zu werden. Daher kam es zu einer heftigen Auseinander-setzung im ukrainischen Parlament. Die Mehrheit der Abgeordneten unterstützte eine Beschlussvorlage, um die Anzahl der ausländischen Mitglieder in den parlamentarischen Ausschüssen festzulegen.

Nach der Abstimmung forderte ein Abgeordneter dazu eine Erklärung. Der Vorsitzende verweigerte aber die Debatte. Daraufhin kam es in der Rada zu einem Handgemenge zwischen den Volksvertretern.

04.12.2014

Ausländer als ukrainische Minister vereidigt

Schaffung eines Propagandaministeriums

Im Eilverfahren hat die Ukraine gleich drei Ausländer eingebürgert und zu Ministern ernannt. Die US-Amerikanerin Natalia Jaresko (Finanzen) und der Georgier Alexander Kwitaschwili (Gesundheit) sowie der Litauer Aivaras Abromavicius (Wirtschaft) erhielten per Erlass die Staatsbürgerschaft der Ukraine, wie das Büro von Präsident Petro Poroschenko in Kiew mitteilte.

Die Opposition kritisierte die Ernennung von Ausländern scharf. Die Ukraine habe selbst genug geeignete Bürger für die Schlüsselressorts. Die Medien im benachbarten Russland hoben hervor, dass die drei "Ausländer in der ukrainischen Regierung" im Land bisher völlig unbekannt gewesen seien.

Jaresko arbeitete in Washington  zunächst im US - Aussenministerium. In den neunziger Jahren wechselte sie nach Kiew und stieg zur Leiterin der Wirtschaftsabteilung der amerikanischen Botschaft auf. Später gehörte sie einem finanzpolitischen Rat des früheren ukrainischen Präsidenten Wiktor Juschtschenko an und fungierte als Chefin einer auf die Ukraine, Weissrussland und die Moldau spezialisierten Investmentgesellschaft. Sie ist CEO bei einem staatlichen amerikanischen Finanzinvestor.

Abromavicius, Investmentbanker aus Litauen, studierte in Estland und den USA. Danach machte er Karriere im Bankenwesen und wurde Partner einer Stockholmer Anlage-gesellschaft.

Nach Studien in den USA und Tätigkeiten in internationalen Organisationen, etwa der Uno, stand  Kwitaschwili  von 2008 bis 2010 dem georgischen Arbeits- und Gesundheitsministerium vor.

Jeder Blinde muss doch spaetestens jetzt erkennen, was in der Ukraine vor gut einem Jahr begann. Es ist sicher kein Zufall, dass alle drei Personen eindeutigen US Hintergrund haben und zudem aus dem Finanzsektor stammen.

Hohe Wellen schlug in der Ukraine nicht nur die Berufung von Ausländern in Regierungsämter, sondern auch die Schaffung eines neuen Informations-ministeriums unter Leitung von Juri Stez. Er gilt als enger Vertrauter des Präsidenten und war früher Manager von Poroschenkos Nachrichtensender "Kanal 5".  Viele Journalisten in der Ukraine halten dies für einen falschen Weg. Sie sprechen bereits von einem ukrainischen "Propaganda-Ministerium". Auch die internationale Organisation "Reporter ohne Grenzen" kritisierte am Mittwoch die Schaffung eines solchen Ministeriums. Es sei "nicht die Aufgabe der Regierung, Informationen zu kontrollieren", warnte der ROG-Geschäftsführer Christian Mihr in einer Presseerklärung in Berlin.

Unfall im Atomkraftwerk Saporischja

„Ich weiß, dass es einen Unfall im Atomkraftwerk Saporischja gegeben hat“, eröffnete am Mittwoch Premier Arseni Jazenjuk die Regierungssitzung in Kiew.

Nach Energieminister Wladimir Demtschischin habe ein Kurzschluss im Energieverteilersstems des dritten Reaktorblock zu den massenhaften Stromabschaltungen in der Ukraine geführt. Odessa, Teile des Gebiets Charkiw, aber auch das westukrainische Lwiw oder die Hauptstadt Kiew waren von den Stromausfällen betroffen. Die ukrainische Atombehörde Energoatom benannte einen Defekt bei der Ummantelung des Transformers als Ursache für das Herunterfahren des Reaktors. Radioaktivitaet sei keine ausgetreten. Das noch aus sowjetischer Zeit stammende Kraftwerk Saporischja, vor 30 Jahren mit einer Nennleistung von 6000 Megawatt ans Netz gegangen, ist bis heute der größte Produzent von Atomstrom in der Ukraine.

Das Atomkraftwerk Saporoschje befindet sich etwa 200 Kilometer vom Kampfgebiet in Donezk entfernt. Schutzmaßnahmen zur Verhinderung von Sabotage-Akten gegen Nuklear-Anlagen gibt es nicht. Sowohl die ukrainischen Truppen als auch die Rebellen benutzen schwere Waffen. Es ist nicht auszuschließen, dass es im Zuge der Kampfhandlungen zu Angriffen gegen die Atomreaktoren kommt. Aber auch irrtümlich abgefeuerte Raketen könnten großen Schaden anrichten. Kein Atomkraftwerk der Welt ist gegen einen Raketeneinschlag geschützt. Erst im Mai versuchte eine Gruppe bewaffneter Männer, in das Atomkraftwerk Saporoschje einzudringen. Doch die örtlichen Sicherheitskräfte konnten die Gruppe von diesem Vorhaben abbringen
Daher verschärfte sich der Strommangel, der am Montag mit mehreren zweistündigen rollierenden Abschaltungen begonnen hatte, am Mittwoch weiter.  Der Stromversorger Kiewenergo aus der Hauptstadt Kiew sagte, man werde zunächst Fabriken den Strom abstellen und nicht den Privathaushalten. Die Verbraucher sollten aber weniger Energie verbrauchen. Die vorübergehende Stilllegung verschärft die Lage bei konventionellen Kraftwerken, denen die Kohle ausgeht. Erst am Dienstag erklärte Ukrenerg, dass in fünf Kraftwerken im Osten  nur noch Kohle für vier Tage bleibe.